Anfrage

AF-0550/2014: Fortschreibung Energiebericht

I. Sachverhalt Nachdem in den letzten Monaten verschiedene Anfragen und Anträge zum Thema Energieverbrauch städtischer Gebäude (u.a. AF-0475/2013, AF-0476/2013, AF-0475/2013, AF-0514/2013) an die Stadtverwaltung gestellt und beantwortet wurden und gleichzeitig ein Mitarbeiter in diesem Fachgebiet (Energiemanagement) neu eingestellt wurde, fragen wir die Oberbürgermeisterin:

AF-0509/2013: Sanierung Gehweg Bahnhofstraße

I. Sachverhalt Während der Erneuerung des Gehweges in der Bahnhofstraße zwischen der Gabelsberg- und der Müllerstraße erfolgte im Rahmen einer möglichen Ertüchtigung dieses Gehwegabschnittes als provisorische Bushaltestelle für den innerstädtischen ÖPNV die Verlegung von fünf, gleichmäßig verteilten Anschlüssen im Gehweg der Bahnhofstraße. Diese sind als verschraubte Platten im Pflaster des Gehweges sichtbar.

Anfrage AF-0464/2013: Mitgliedschaft Deutscher Städtetag

I. Sachverhalt Mit Beantwortung unserer Anfrage AF-0393/2012, Frage 3 vom 15.11.2012 wurde durch die Stadtverwaltung als ein Nutzen der Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag die gemeinsame Einkaufsgemeinschaft innerhalb des Städtetages angeführt. Auf mündlicher Nachfrage hin wurde eine Prüfung hinsichtlich des Nutzens der Einkaufsgemeinschaft seitens der Oberbürgermeisterin zugesagt. Aufgrund des Artikels „Städtetag will Eisenach als Mitglied halten“… Weiterlesen »

Anfrage AF-0463/2013: Verkehrssituation Amrastraße

I. Sachverhalt In der Beantwortung meiner Anfrage AF-0321/2012 „Lieferverkehr Amrastraße“ vom 25.06.2012 wurde eine Verkehrszählung mit Auswertung durch die Träger öffentlicher Belange zugesagt. Da die Anlieger der Amrastraße wieder vermehrt von Anlieferverkehr und sogar von Staus in der Amrastraße berichten, fragen wir die Oberbürgermeisterin: II. Fragestellung 1. Wann und mit welchem Ergebnis wurde die in… Weiterlesen »

Anfrage AF-0465/2013: Tor zur Stadt – Verhandlungen mit neuen Investoren

I. Sachverhalt Aus der TA vom 23.05.2013 sind aus dem Artikel „Neuer Vertrag zum „Tor zur Stadt“ wird ausgehandelt“ u.a. folgende Fakten zu erfahren: – An den Verhandlungen eines neuen Vertrages ist neben den Investoren, dem Sanierer, dem Land auch die Stadt beteiligt. – Bei Nichterfüllung der Bedingungen der Freistellung von den Altlasten kommt auf… Weiterlesen »

Anfrage AF-0435/2013: Bebauung Wehrecke

I. Sachverhalt Über die Presse vom 06.02.2013 war zu erfahren, dass die „Wehrecke“ mit sieben Einfamilienhäusern bebaut werden soll. II. Fragestellung 1. Aus welchen Gründen wurde das Grundstück aus den Renaturierungsmaßnahmen der Stadt herausgenommen? 2. Wie wird das Grundstück im Flächennutzungsplan der Stadt ausgewiesen? 3. Welche Stellungnahme zum Vorhaben gibt die untere Wasserschutzbehörde der Stadt?… Weiterlesen »

Anfrage AF-0434/2013: Bearbeitung Fortschreibung Energiebericht

I. Sachverhalt Auf unsere Anfrage bezüglich der Realisierung des Stadtratsbeschlusses zur Fortschreibung des Energieberichtes antwortete die Oberbürgermeisterin, dass die Fortschreibung aufgrund personeller Engpässe noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, und darauf, weshalb die Stelle des Umweltreferenten nicht wieder besetzt wurde, dass dieser Aufgabenbereich an die Stabsstelle Wirtschaftsförderung übertragen wurde. II. Fragestellung 1. Welchen Fristen… Weiterlesen »

Anfrage AF-0422/2013: Stellenbesetzung Umweltreferent

I. Sachverhalt Wie bekannt wurde, ist die Stelle des Umweltreferenten der Stadt Eisenach seit 01.01.2013 nicht mehr besetzt. Im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach wird die Oberbürgermeisterin bis Ende 2012 beauftragt, unter der laufenden Nummer 46 (S.53) „Energieeinsparungen“ Möglichkeiten einer Kostenreduzierung der laufenden Betriebskosten bei „Nicht-Schulgebäuden“ nachfolgende Punkte zu prüfen: „1. Alle weiteren städtischen Gebäude sind… Weiterlesen »