Mehr GRÜN in den Kreistag

Am Freitag, dem 05.04.2019, trafen sich die Mitglieder von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN des Wartburgkreises in Bad Salzungen im „Café mit Herz“, um die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl zu wählen.

„Es ist die stärkste Liste, mit der die Grünen jemals zu einer Kreistagswahl im Wartburgkreis angetreten sind“, erklärt Andreas Hundertmark. Der Diplomingenieur aus Buttlar ist derzeit stellverstretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion SPD-GRÜNE-LAD im Kreistag und führt die Liste der GRÜNEN an.

Mit der Arbeit im Kreistag sowie mit der Zusammenarbeit mit SPD und LAD zeigt er sich durchaus zufrieden. „Besonders stolz bin ich auf den von uns eingebrachten Antrag ‚Glyphosatfreier Wartburgkreis‘, der vom Kreistag beschlossen wurde. Aber auch darauf, dass durch unsere ausdauernde Arbeit der Wartburgkreis jetzt einen Klimaschutzmanager und ein Klimaschutzkonzept bekommt.“ Die Begleitung des Klimaschutzkonzeptes und der daraus resultierenden Maßnahmen sieht er als eine wichtige Aufgabe des nächsten Kreistages. Die vielfältigen Aufgaben der Rückkreisung der Stadt Eisenach dürfen dem nicht entgegenstehen.

Es stellen sich 19 Menschen auf der GRÜNEN-Liste dem Votum der Wählerinnen und Wähler im Wartburgkreis, darunter 10 Frauen.

„Es ist uns gelungen einen guten Querschnitt der Bevölkerung für die GRÜNE Liste zu gewinnen.“ sagt Maria Petzold aus Bad Liebenstein OT Schweina, die auf Listenplatz 2 kandidiert. „Bei gerade mal 18% Frauen-Anteil im Kreistag ist diese Liste ein starkes Signal“, konstatiert Aline Burghardt, ebenfalls aus Bad Liebenstein OT Schweina. „Da sind erfahrene Kommunalpolitiker wie auch Neulinge zu finden, ältere und junge Menschen, die Architektin und der Schreiner, langjährige und auch erfahrene Parteimitglieder und Parteilose. Mit Elan und Engagement, aber auch Kompetenz in nahezu allen kommunalpolitischen Feldern – von Ökologie über Soziales, kultureller Kinder- und Jugendbildung bis hin zur Weiterentwicklung der Demokratie –wollen wir in den kommenden Wahlkampf gehen.“

Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Kreistagsmitgliederwahl im Wartburgkreis:

  • Andreas Hundertmark, (Buttlar)
  • Maria Petzold, (Bad Liebenstein / OT Schweina)
  • Aline Burghardt, (Bad Liebenstein / OT Schweina)
  • Roland Kabisch, (Seebach)
  • Antje Rimbach, (Bad Liebenstein)
  • Detlef Schulz, (Bad Liebenstein)
  • Stefanie Schrön, (Bad Salzungen / OT Dönges)
  • Thomas Göring, (Oechsen)
  • Antje Gallas, (Bad Liebenstein)
  • Roland Schel, (Buttlar)
  • Birgit Schwertling, (Bad Liebenstein)
  • Elias Bohn, (Wutha-Farnroda / OT Kahlenberg)
  • Ulrike Lieberknecht, (Bad Salzungen)
  • Christoph Schrön, (Bad Salzungen / OT Dönges)
  • Sarah Hitscher-Rückrieme, (Bad Liebenstein)
  • Danilo Saft, (Barchfeld-Immelborn)
  • Peggy Rübsam, (Bad Liebenstein)
  • Ramona Bohn, (Wutha-Farnroda / OT Kahlenberg)
  • Markus Hundertmark, (Buttlar/ OT Wenigentaft)

Fridays for future: Dank den Kindern und Jugendlichen

Mit Freude und Respekt sahen wir mehr als 200 Schülerinnen und Schüler, die sich am Freitag, dem 15.03. ab 12 Uhr auf dem Markt in Eisenach für die lebenswerte Zukunft ihrer und unserer Welt einsetzen.

Unser besonderer Respekt gilt auch der Haltung, sich nicht parteipolitisch vereinnahmen zu lassen. Die Kinder und Jugendlichen lesen der Politik und damit auch uns Grünen die Leviten. Das braucht Politik, das brauchen auch wir manchmal.

Wir möchten unsere Achtung vor diesem Einsatz und die Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass Ihr Protest ein Nachdenken und den Willen in der Politik erzeugt, dass Zukunftsthemen kein Spielball politischer und wirtschaftlicher Einflussgruppen sind.

Was kommt nach dem „wanken“?

Am 16.03. wird in Eisenach eine Demonstration gegen rechte Einstellungen und Gewalt stattfinden, zu der bundesweit aufgerufen wurde.

Wir Eisenacher Grüne, als Fraktion und Partei stellen fest: „Wir glauben nicht, dass die Sprache und die Botschaft der Demonstrierenden den Zweck erfüllt, den die Aufrufenden bewirken wollten. Auch führt die Verunsicherung über die Demonstrierenden nicht dazu, dass deren Anliegen als berechtigt wahrgenommen wird. Die sich in den letzten Wochen entwickelnde Atmosphäre sorgt überwiegend für Ängste in der Bevölkerung und nicht für Akzeptanz des Demonstrationsgrundes.“

Die Eisenacher Grünen und die Stadtratsfraktion appellieren an alle EisenacherInnen, den Alltag eines demokratischen, gleichberechtigten und vielfältigen Lebens in Eisenach nicht als Normalität anzusehen.

Denn rechte Einstellungen und Handlungen zeigen sich nicht nur an den Aufklebern in der Stadt und den erst kürzlich stattgefundenen Gerichtsverhandlungen um rechte Gewalt. Auch dann, wenn eine gefühlte Freiheit von Gemeintem und Gesagtem andere Menschen verletzt oder herabwürdigt, ist ein Miteinander in der Stadt und letztendlich die demokratische Atmosphäre in der Stadt gefährdet.

„Wir müssen uns jeden Tag dafür einzusetzen, dass alle hier Lebenden, egal ob hier geboren, nach Eisenach geflüchtet oder nur kurz zu Gast ein Miteinander und das Zusammenleben in der Stadt als Gewinn für sich und andere empfinden. Dafür müssen wir alle aktiv werden und, wie es viele bereits ehrenamtlich in Eisenach sind, auch bleiben.“

Demokratie und ein menschengerechtes Miteinander fallen nicht vom Himmel, sie müssen täglich neu erkämpft werden. Dafür brauchen wir in Eisenach einen starken, demokratischen und klugen Stadtrat, der für eine maßvolle Politik mit klarer Kante steht.

Kein Platz für Hetze, Unmenschlichkeit und mehr Rechte in Eisenach.

Fridays for Future in Eisenach

Am vergangenen Freitag demonstrierten mehr als 300 Schüler*innen aus zahlreichen Schulen der Wartburgregion zusammen mit über 20.000 Schüler*innen deutschlandweit unter dem Motto
„Fridays für Future“ für mehr Klimaschutz.

Die Bündnisgrünen der Wartburgregion begrüßen nicht nur die Proteste, sondern wollen diese auch aktiv unterstützen. „Schon im Jahr 1983 plakatierten wir Grünen mit dem Slogan ‚Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt‚ und es gelang erstmals der Einzug in den Bundestag“, meint Andreas Hundermark, Specher des Regionalverbandes. Er ergänzt: „Der Kampf gegen die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Die Jugend hat erkannt, dass es um ihre Zukunft geht und die Politik schnell handeln muss. Sie haben ein Recht, für ihre Zukunft auf die Straße zu gehen und den Druck zu erhöhen.“

Im Kreistag des Wartburgkreises haben die Grünen vor Jahren schon einen Antrag für ein Klimaschutzkonzept für den Wartburgkreis eingebracht. Im letzten Jahr folgte der Antrag zur Einstellung eines/r Klimaschutzmanager/in. „Trotz der Verzögerungstaktik von Landrat und CDU/FDPFraktion wird es hoffentlich im nächsten Kreistag gelingen, das Thema endlich umzusetzen. Ich hoffe hier auch auf die Unterstützung der Schüler*innen“, sagt Andreas Hundertmark.

Welche Klimaschutzmaßnahmen möglich sind, dazu braucht es auch Aufklärung. Daher hat sich der Regionalverband der Bündnisgrünen entschlossen, den Film „Climate Warriors“ in die Kinos der
Wartburgregion zu holen. Wir laden die Lehrer*innen und Schüler*innen dazu recht herzlich ein.

Vielleicht gelingt es, schon am 15. März im Anschluss an die geplante Demonstration in Eisenach den Film zu zeigen.

„Der Hasen und der Löffel drei, und doch hat jeder Hase zwei“

Am Sonntag, dem 27. Januar, besuchten der Sprecher des Regionalverbandes Andreas Hundertmark und Vorstandsmitglied Sebastian Krieg die Grünen in Paderborn. Sie folgten einer Einladung zum Neujahrsempfang.

„Auf der letzten BDK in Leipzig sprach mich Norika Creuzmann, Kreisvorsitzende der Paderborner Grünen, an, ob sie uns im Landtagswahlkampf im Herbst unterstützen können. Sie wären darüber hinaus an einem langfristigen gemeinsamen Austausch interessiert. Das hat mich sehr gefreut“, sagt Andreas. Norika folgte damit einem Aufruf zur Unterstützung der ostdeutschen Kreisverbände durch Kreisverbände aus den alten Bundesländern.

gemeinsamer untwerwegs: Sebastian, Carsten, Gerda, Andreas, Norika (v.l.)

Das Thema des Neujahrsempfanges lautete „Europa. Das entscheiden wir!“. Von der grünen Parteispitze war Michael Kellner gekommen. Zusammen mit Britta Haßelmann, der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, beantwortete er Fragen aus dem Publikum. Themen waren unter Anderem die Folgen des Brexit, der Braunkohleausstieg und die Schülerstreiks Fridays For Future. Wir waren nicht nur beeindruckt vom tollen Townhall-Format der Veranstaltung, sondern auch, dass so viele Leute gekommen waren. Dass die Paderborner Grünen es ernst meinen, zeigten die Flyer mit einem Aufruf, die verteilt wurden. Darin wurde zur Unterstützung der Thüringer Grünen aufgerufen. Der Vorstand der Paderborner Grünen sagt neben finanzieller auch personelle Unterstützung im Landtagswahlkampf für uns Thüringer Grüne zu.

Andreas Hundertmark übergab dem Vorstand ein kleines „Ostpaket“ mit Thüringer Bratwurst und „Schwarzem Esel“ (Eisenacher Bier). Er lud die Paderborner zum Politischen Aschermittwoch nach Eisenach ein.

Nach dem Neujahrsempfang gab es trotz des nasskalten Wetters noch eine kleine Stadtführung. Eine Besichtigung des berühmten Dreihasenfensters durfte dabei nicht fehlen. Die drei Hasen sind so angeordnet, dass jeder Hase zwei Ohren hat, aber insgesamt nur drei Ohren zu sehen sind. Wenn auch die ursprüngliche Bedeutung des Drei-Hasen-Motivs nicht bekannt ist, kann es als Symbol eines guten Zusammenkommen gesehen werden.

Es war ein lohnender Ausflug und wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit. In diesem Jahr feiern wir 30 Jahre friedliche Revolution. Es ist ein gutes Zeichen, wenn Ost und West die Probleme unserer Zeit gemeinsam angehen.

Die Chance für eine zukunftsfähige gemeinsame Wartburgregion wurde vertan

In der Eisenacher Stadtratssitzung vom 11.12.2018 lehnten die Stadtratsmitglieder mit 16 zu 16 Stimmen den Zukunftsvertrag zwischen der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis ab. Damit ist die Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis gescheitert. Die Stadtratsmitglieder von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN hatten für den Zukunftsvertrag gestimmt. Diana Artschwager, grünes Stadtratsmitglied, sagt: „Wir waren völlig ohne Worte und geschockt über den Ausgang. Der Weg war vielleicht nicht der richtige, man hätte es anders angehen müssen. Aber dennoch wäre die Fusion in meinen Augen das Beste für Eisenach gewesen. Nun ist es so und wir müssen weiter für Eisenach kämpfen.“ Joachim West (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) ergänzt: „Wir sind enttäuscht. Wann sich so ein Zeitfenster wieder öffnet, steht in den Sternen.“

Das Ausgehandelte war sicher aus Eisenacher Sicht nicht perfekt. Trotzdem wäre eine Fusion unter diesen Rahmenbedingungen prinzipiell die richtige Entscheidung gewesen. Damit sich etwas verändert, muss man sich bewegen, sich entwickeln. Die Fusion wäre eine Chance dazu gewesen. Aber man muss seinen Partnern dabei auch auf Augenhöhe begegnen und sich nicht über sie stellen. Jetzt bleibt leider alles beim Alten. Eisenach wird weiter keine selbstbestimmte Perspektive haben. Dass die Kreisfreiheit ein großer Fehler war, darin ist man sich häufig einig. Den Fehler aber jetzt zu berichtigen, da wird man sich dann nicht einig. Das ist provinziell und kurzsichtig. Insbesondere bei der CDU werden hier landespolitische Spielchen zu Lasten der Region ausgefochten. Dabei hätte die Fusion Eisenach und die gesamte Region stärken können.

Der Kreistag des Wartburgkreises hatte in einer Sondersitzung im August der Fusion zugestimmt. Andreas Hundertmark, grünes Kreistagsmitglied und Sprecher des Regionalverbandes, meint: „Nicht nur für die Stadt Eisenach hat das Scheitern der Fusion negative Auswirkungen, sondern auch für den Wartburgkreis. Die Fusion hätte den Kreis zukunftsicher gemacht. Ohne die großzügige finanzielle Unterstützung der Landesregierung fehlt in den nächsten Jahren Geld, welches dringend zur Sanierung unserer Schulen gebraucht wird. Eine Zerschlagung des Wartburgkreises durch eine zukünftige Gebietsreform wird nun wahrscheinlicher. Mit dem geplante Wechsel der Stadt Kaltennordheim in den Nachbarkreis Schmalkalden-Meiningen wird hier der Anfang gemacht. In der jetzigen verfahrenen Lage wird es darum gehen, trotz allem die Zusammenarbeit zwischen Kreis und Stadt zu intensivieren. Da sind der Landrat und die Oberbürgermeisterin in der Pflicht. In einer zukunftsfähigen Wartburgregion sind Eisenach und Kreis nicht voneinander trennbar.“

Kreistag: kein Glyphosat – ein Anfang ist gemacht…

In der letzten Kreistagssitzung wurde der Antrag „Glyphosatfreier Wartburgkreis“ unserer Fraktion (SPD-GRÜNE-LAD) mit knapper Mehrheit beschlossen. „Damit hat der Kreistag ein deutliches Zeichen gegen dieses hoch umstrittene Ackergift gesetzt. Das freut mich sehr. Warum die CDU- Fraktion mit Vehemenz den Antrag ablehnte, kann ich nicht verstehen“, sagt Andreas Hundertmark, der den Antrag einbrachte. In seiner Rede dazu im Kreistag ging er nicht nur auf die mögliche Krebsgefahr ein, sondern hob die Gefahren für die Artenvielfalt hervor.

„Es gibt weniger Schmetterlinge, weniger Bienen, Hummeln und andere Insekten – das ist Besorgnis erregend. Viele Menschen wundern sich, warum bei langen Autofahrten die Windschutzscheiben sauber bleiben und warum auf Wiesen kaum Falter zu sehen sind. Dies hat auch mit Glyphosat zu tun.“

Glyphosat ist das in Deutschland und der Welt am häufigsten eingesetzte Pflanzengift; es wird auf 40 Prozent der deutschen Ackerflächen eingesetzt. Es ist laut Krebsforschungsagentur der WHO „wahrscheinlich krebserregend beim Menschen“ und zerstört die biologische Vielfalt. 70 Prozent der Deutschen sind für ein Verbot von Glyphosat, bei über 70 Prozent lässt es sich im Urin nachweisen. Glyphosat muss verboten werden!

Der Landkreis kann zwar Glyphosat nicht verbieten, aber der Antrag führt zum Verzicht bei allen landkreiseigenen bzw. unter seiner Bewirtschaftung stehenden Flächen des Wartburgkreises. Darüber hinaus soll er Landwirte sowie Bürgerinnen und Bürger aufgefordert werden, dem Beispiel des Landkreises zu folgen und auch keine glyphosathaltigen Produkte mehr einzusetzen. Von zuständigen Ämtern des Wartburgkreises sollen Landwirte über alternative Bewirtschaftungsmethoden informiert und beraten werden.

 

 

Tipp: der Alternative Weihnachtsmarkt des TUZ e.V.

Genießen Sie am Samstag, 8. Dezember 2018 von 13:00 bis 19:00 Uhr die vorweihnachtliche Stimmung und lassen Sie sich von der Magie und Heimlichkeit der Weihnachtsmeisterchen verzaubern.

Advent, das ist die stille Zeit,
die Tage schnell verrinnen.
Das Fest der Liebe ist nicht weit,
fängt an euch zu besinnen!

Denn denk nicht nur an`s eigne Glück.
du solltest danach streben,
und anderen Menschen auch ein Stück
von deiner Liebe geben.

Es gab wohl manchmal Zank und Streit,
ihr habt euch nicht vertragen,
vergesst das Jetzt und seid bereit,
euch wieder zu vertragen.

Der eine wünscht sich Ruhm und Geld,
die Wünsche sind verschieden.
Ich wünsche für die ganze Welt
nur Einigkeit und Frieden.

Eine Veranstaltung des TUZ – Thüringisches Umweltzentrum e.V.

 

 

Robert auf der Suche nach Antworten…

Während andere Parteispitzen mit Auto und Entourage durch Deutschland touren, sind die Grünen wieder einmal etwas Besonderes: Robert Habeck, auf der Suche nach der Antwort „Was ist deutsch?“, besucht die Wartburg, mit dem Regionalzug aus Erfurt, in Begleitung von netten Menschen, alle ohne schwarzen Anzug.

Wir freuten uns, für ihn einen Besuch der Wartburg und eine abschließende Gesprächsrunde zu Religion und Emanzipation zu organisieren.

Die Führung durch die Wartburg mit Burghauptmann Günter Schuchardt gab ihm einen Einblick in die unterschiedlichen Aspekte der Burg als mittelalterlicher Herrschaftssitz, Heimat einer Heiligen, Geburtsort der modernen deutschen Sprache und falsch verstandenes Denkmal deutschen Nationalismus.

In der anschließenden Diskussionsrunde im Wartburghotel diskutierte er mit Antje Schrupp und
Prof. Dr. Claudia Janssen über Luther, Religion, Feminismus, Beginen und ein Mutterunser. die streitbaren Gesprächspartnerinnen vermittelten uns neue, diskussionswürdige Aspekte.

Wir hoffen, Robert bei der Suche nach Antworten geholfen zu haben.

Danke, Robert!

 

Grüne Landespolitik konkret und vor Ort in Eisenach

Auf Einladung des grünen Regionalverbandes Wartburgkreis/Eisenach war die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich am Abend des 31. Mai zu Gast im Nachbarschaftszentrum in Eisenach.

Seit 1. Januar gilt das neue Kinderbetreuungsgesetz, so Astrid Rothe-Beinlich zum Einstieg. Neben dem Einstieg in die Beitragsfreiheit bringt es vor allem mehr Personal in die Einrichtungen. Das Betreuungsverhältnis gerade für die 3-4jährigen wird schrittweise verbessert, von aktuell noch 1:16 auf 1:14 ab 1. August und 1:12 ab 2019. Allerdings würden Erzieher*innen überall gesucht, man müsse diese mehr ausbilden und gut bezahlen. Zur aktuellen Diskussion über Servicepauschalen, die nicht beabsichtigt seien, werde Minister Holter in Kürze eine Klärung im Gespräch mit allen Trägern anstreben.

Derzeit werde ein neues inklusives Schulgesetz diskutiert, das Kabinett hat den Entwurf bereits verabschiedet. „Für mich sind gute Schulen entscheidend, nicht die Struktur der Schulen“ erklärt die grüne Bildungspolitikerin zur Frage der Schulgrößen. Sie wäre dafür, zunächst Kooperationsmodelle zu erproben. Wichtig sei jedoch, die Quote der Schulabgänger ohne Abschluss (derzeit 7,3%) deutlich zu senken, zum Beispiel über eine Schulpflicht bis 18 Jahre. Auch die Ausbildung von Lehrer*innen müsse verbessert werden. Der tägliche Umgang mit Heterogenität ist Voraussetzung für die Ausprägung einer demokratischen Schule.

Trotzdem könne man nicht in drei Jahren die Versäumnisse von 25 Jahren unionsgeführter Bildungspolitik aufholen, sagt Rothe-Beinlich weiter. Als großen Erfolg wertet sie die neuen Regelungen zur Erwachsenenbildung, Das habe man gut hinbekommen, dank auch mehr Landesförderung wären zum Beispiel die Volkshochschulen als auch die freien Träger besser gestellt. Erwachsenenbildung sei damit nicht mehr 5. Rad, sondern die vierte Säule der Bildung. Die Stärkung gerade der politischen Bildung bleibe aber als Aufgabe notwendig.

Die Aktivitäten des Landes bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur stellten den dritten Teil des Abends dar. Mit dem im März vorgelegten 3. Bericht der Landesregierung zeige sich, das diese Regierung viel tue, wie bei der Entfristung der Unrechtsbereinigungsgesetze oder für bisher nicht berücksichtigte Opfergruppen wie verfolgte Schüler*innen. Allerdings gebe es auch noch Defizite, so laufe die Aufarbeitung der Verfolgung von Christ*innen in der DDR gerade erst an. Und im Bereich Doping gebe es praktisch keine Fortschritte, weil auch Protagonisten im Thüringer Sportbund immer noch Verantwortung trügen.

Für die Verwendung der nach längerem Rechtsstreit nun zur Verfügung stehenden rund 180 Mio. Euro für die Ostländer hat der Landtag beschlossen, einen Teil der Mittel für einen Fonds insbesondere für die noch nicht berücksichtigten Opfergruppen zu schaffen, ein zweiter Teil sollte die bestehenden Erinnerungsstätten, insbesondere entlang des Grünen Bandes stärken.

Eine angeregte Diskussion, die sich darüber hinaus auch dem Schulbudget, dem berufsvorbereitenden Jahr oder den Stellen für Lehrer*innen für Deutsch als Zweitsprache widmete, beschloss die über zwei Stunden im Nachbarschaftszentrum.