Die Chance für eine zukunftsfähige gemeinsame Wartburgregion wurde vertan

In der Eisenacher Stadtratssitzung vom 11.12.2018 lehnten die Stadtratsmitglieder mit 16 zu 16 Stimmen den Zukunftsvertrag zwischen der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis ab. Damit ist die Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis gescheitert. Die Stadtratsmitglieder von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN hatten für den Zukunftsvertrag gestimmt. Diana Artschwager, grünes Stadtratsmitglied, sagt: “Wir waren völlig ohne Worte und geschockt über den Ausgang. Der Weg war vielleicht nicht der richtige, man hätte es anders angehen müssen. Aber dennoch wäre die Fusion in meinen Augen das Beste für Eisenach gewesen. Nun ist es so und wir müssen weiter für Eisenach kämpfen.” Joachim West (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) ergänzt: “Wir sind enttäuscht. Wann sich so ein Zeitfenster wieder öffnet, steht in den Sternen.”

Das Ausgehandelte war sicher aus Eisenacher Sicht nicht perfekt. Trotzdem wäre eine Fusion unter diesen Rahmenbedingungen prinzipiell die richtige Entscheidung gewesen. Damit sich etwas verändert, muss man sich bewegen, sich entwickeln. Die Fusion wäre eine Chance dazu gewesen. Aber man muss seinen Partnern dabei auch auf Augenhöhe begegnen und sich nicht über sie stellen. Jetzt bleibt leider alles beim Alten. Eisenach wird weiter keine selbstbestimmte Perspektive haben. Dass die Kreisfreiheit ein großer Fehler war, darin ist man sich häufig einig. Den Fehler aber jetzt zu berichtigen, da wird man sich dann nicht einig. Das ist provinziell und kurzsichtig. Insbesondere bei der CDU werden hier landespolitische Spielchen zu Lasten der Region ausgefochten. Dabei hätte die Fusion Eisenach und die gesamte Region stärken können.

Der Kreistag des Wartburgkreises hatte in einer Sondersitzung im August der Fusion zugestimmt. Andreas Hundertmark, grünes Kreistagsmitglied und Sprecher des Regionalverbandes, meint: “Nicht nur für die Stadt Eisenach hat das Scheitern der Fusion negative Auswirkungen, sondern auch für den Wartburgkreis. Die Fusion hätte den Kreis zukunftsicher gemacht. Ohne die großzügige finanzielle Unterstützung der Landesregierung fehlt in den nächsten Jahren Geld, welches dringend zur Sanierung unserer Schulen gebraucht wird. Eine Zerschlagung des Wartburgkreises durch eine zukünftige Gebietsreform wird nun wahrscheinlicher. Mit dem geplante Wechsel der Stadt Kaltennordheim in den Nachbarkreis Schmalkalden-Meiningen wird hier der Anfang gemacht. In der jetzigen verfahrenen Lage wird es darum gehen, trotz allem die Zusammenarbeit zwischen Kreis und Stadt zu intensivieren. Da sind der Landrat und die Oberbürgermeisterin in der Pflicht. In einer zukunftsfähigen Wartburgregion sind Eisenach und Kreis nicht voneinander trennbar.”

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