I. Sachverhalt
Im BVU (BVU/018/2011, Top 6.10) wurde am 15.03.2011 ein Pilotprojekt für eine dimmbare Straßenbeleuchtung in einem Gewerbegebiet der Stadt vorgestellt, in welchem für Nachtzeiten eine verringerte Leuchtstärke bei bestehender Technik erprobt wurde.
Mit den Mitteilungen des Städtetages Städtetag aktuell 9/2013 wurden unter der Überschrift Veränderte Förderbedingungen für Sanierung der Stadtbeleuchtung eine Veränderung des Förderprogrammes der KfW IKK Energetische Stadtsanierung Stadtbeleuchtung (Nachfolger der Klimaschutzinitiative des Bundes) vorgestellt.
II. Fragestellung
- Wurden die Ergebnisse dieses Pilotprojektes nach Abschluss auf dem Stadtgebiet in irgendeiner Weise praktisch umgesetzt?
- Wurde nach dem Abschluss des Pilotprojektes in 2011 das Thema Energiesparen bei der Straßenbeleuchtung ohne Abschaltung in der Verwaltung weiter verfolgt?
- Kann das weiterhin oben zitierte neue Förderprogramm der KfW für die Stadt einen Anreiz bieten, energiesparende Maßnahmen im Bereich der Straßenbeleuchtung (Dimmen, Umstellung auf LED) aufzunehmen, zu planen und umzusetzen? Wenn nein, welche Gründe sprechen dagegen?
III. Antwort
Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Zu 1. und 2.
Das Pilotprojekt wurde erfolgreich abgeschlossen. Sukzessive wurden weitere Straßen mit der Dimm-Technik versehen: im Februar 2013 das Gewerbegebiet Stedtfeld, im September 2013 wurde der Straßenzug der L 1016 zw. der Brücke über die alte Autobahn (jetzt B 19) und dem Abzweig Stregda gedimmt. Ende vergangenen Jahres folgten noch die Gewerbegebiete in Stockhausen und Hötzelsroda.
Zu 3.
Durch den neuen Mitarbeiter soll fortlaufend geprüft werden, inwieweit die Stadt generell von aktuellen Förderprogrammen zur Energieeinsparung (auch innerhalb von Gebäuden) profitieren kann. Inwieweit eine Umsetzung von Energiesparmaßnahmen mit solchen Mitteln erfolgen kann, wird immer auch von der Bereitstellung des durch die Stadt zu erbringenden Eigenanteils abhängig sein.