SPD-GRÜNE-LAD: “Wartburgkreis braucht einen Umweltausschuss”

In der Kreistagssitzung vom 18.06.2014 wurde die Zusammenlegung des Ausschusses für Natur, Umwelt, Landwirtschaft und Forsten mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus beschlossen. Die Fraktion SPD-GRÜNE-LAD sprach sich dagegen aus. In seiner Rede ging Andreas Hundertmark (GRÜNE) auf die Bedeutung der Naturressourcen des Kreises ein: „Der Wartburgkreis besitzt mit dem Biosphärenreservat Rhön im Süden sowie dem Nationalpark und Weltnaturerbe Hainich im Norden zwei von der UNESCO unter einen besonderen Schutz gestellte Gebiete. Diese sind nicht nur von lokaler oder regionaler, sondern von weltweiter Bedeutung. Allein dieser Umstand recht-fertigt einen eigenen Ausschuss.“

Zum Betätigungsfeld des Ausschusses gehörte auch der Klimaschutz. Hier kann der Wartburgkreis durch den Bezug von ausschließlich regenerativem Strom für die ihm unterstehenden Gebäude und Institutionen einen Betrag leisten, mit Vorbildwirkung auch für die interessierte Bevölkerung. Leider wurde dies bis heute nicht umgesetzt. Im Umweltausschuss wurde die regelmäßige Vorstellung und Auswertung eines ausführlichen Energieberichtes auf den Weg gebracht. Dies gilt es fortzusetzen und Konzepte für mehr Energieeffizienz und größere Energieeinsparung zu entwickeln. Der Ausschuss bietet den Rahmen für den notwendigen intensiven fachlichen Austausch dazu. Dort können tiefgehendere Fachvorträge gehört und Fachdiskussionen geführt werden.

Harry Weghenkel (LAD) gibt zu bedenken: „Generell ist zu befürchten, dass in dem neuen gemeinsamen Ausschuss für Wirtschaft und Umwelt Naturschutzbelange zugunsten von Wirtschaftsbelangen eine untergeordnete Rolle spielen. Natürlich sind Ökonomie und Ökologie eigentlich zwei Seiten einer Medaille, aber das heißt nicht automatisch, dass in einem einzigen Superausschuss auch alle Interessen hinreichend berücksichtigt würden. Da bietet sich die Kooperation eines eigenständigen Wirtschaftsausschusses mit dem Umweltausschuss an, wenn für beide relevante Fragen berührt werden.“

„Es gibt genug Themen, die wir auf die Agenda setzen werden und die ohnehin weiterhin auf der Agenda stehen müssen: Themen wie der jährliche Energiebericht, das Energiekonzept des Kreises, der Strombezug der Kreisverwaltung, Wasser- und Immissionsschutzbelange, Fragen der Abfallwirtschaft, die Problematik Erdfall, das Problem der Werraversalzung und die Diskussion über Flächennutzung und Geoinformationssysteme des Kreises“, ergänzt Hundertmark. Klaus Bohl (Freie Wähler) bot in seiner Rede gegen den Erhalt des Umweltausschusses an, sich für eine Wiederbelebung einzusetzen, falls Umweltbelange im gemeinsamen Ausschuss zu kurz kommen sollten. „Wir werden Herrn Bohl beim Wort nehmen und zu gegebener Zeit die Wiedereinrichtung des Umweltausschusses fordern“, sagt Ulrich Weldner (SPD).