Reinhard Bütikofer besucht Eisenach

Im Rahmen einer mehrtägigen Tour durch Thüringen macht Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments und Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, am 12. Mai 2019 in Eisenach Station, um auf die Wahlen zum Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen am 26. Mai aufmerksam zu machen.

  • Wie geht es weiter mit der EU?
  • Geht es voran oder retour?
  • Wie gestaltet sich die tägliche Arbeit eines Abgeordneten des Europäischen Parlaments?
  • Bleibt die EU ein Friedensprojekt?
  • Welche Rolle nimmt die EU zukünftig in der Welt ein?
  • Welche Rolle spielt die EU für Thüringen?

In der Zeit von 18:30 bis 20:00 Uhr sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ins Steigenberger Hotel Thüringer Hof (Karlsplatz 11) eingeladen, über diese und viele weitere Fragen mit dem Europaabgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren.

Die Veranstaltung wird moderiert von Madeleine Henfling (MdL) – Sprecherin für Datenschutz, Europa, Kultur, Medien, Netzpolitik, Strategien gegen Rechtsextremismus und Wissenschaft der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Ein Skate & Bike – Flowpark ist mehr als Sport

Gestern fanden sich 70 Menschen im Kunstpavillon zusammen, welche dem Vortrag unseres Stadtratskandidaten Johannes Jäger folgten. Er beschrieb die Weiterführung des Projektes eines Skate & Bike – Flowpark im Stadtgebiet Eisenach.

Unterstützt u.a. von unserem Stadtratskandidaten Max von Trott zu Solz stellte er vor, was sich in den letzten Jahren in der Sache getan hat. Während erste Vorstellungen von einem Park im Kontext der neu geplanten Halle auf dem AWE-Gelände ausgingen, erweiterte sich der Horizont diser Vision, indem eine neue Uferfläche der Hörsel an der Karolinenstraße vorgeschlagen wurde, oder auch die Bombenlöcher im Stadtpark als Zentrum einer solchen Sportanlage gesehen werden.

In der anschließenden Diskussion mit den Anwesenden, in der neben anderen Punkten die Notwendigkeit eines Organisationskonstruktes (und ja, es ist ein Verein gemeint) zu Koordinierung der Projket-, Planungs und Lobbyarbeit und die Möglichkeiten im Vorfeld einer durch die Stadt angestrebten Landesgartenschau in Eisenach thematisiert wurden, zeigte sich, dass die Notwendigkeit einer übergreifenden Zusammenarbeit von interessierter Bürgerschaft, Stadtverwaltung und lokaler Politik das entscheidende Erfolgskriterium ist.

Max von Trott zu Solz, Johannes Jäger (v.l.)

Gestern, so schien es, wurde der Grundstein hierfür gelegt.

Zukunft denken heißt Jugend denken: der Skate & Surf Flowpark Eisenach

Das Projekt einer Sportstätte im öffentlichen Raum für Biking und Skating ist ein Anliegen für Johannes Jäger. „Eisenach lebenswert zu gestalten ist nicht nur eine Aufgabe des Erhaltes kulturellen und geschichtlichen Erbes, es ist vor gerade mit dem Blick auf Jugend- und Subkulturen eine Herausforderung für die Zukunft der Stadt. Dieses Projekt, welches ich vertrete, ist eine Möglichkeit, die Biker und Skater in Eisenach an diese Stadt zu binden und in der Stadt zu halten.“ fasst Johannes dieses Vorhaben zusammen.

Foto: Velosolution

Dazu Diana Artschwager, Nummer zwei der grünen Stadtratsliste: „Als Kandidat auf der grünen Liste für den Stadtrat trifft er damit genau den Kern grüner Politik von Nachhaltigkeit in allen Bereichen des Lebens. Wir wollen dabei unterstützen, das Projekt für Eisenach umsetzen und gemeinsam mit allen Beteiligten und Akteuren ins Gespräch kommen.“

Zu einer Vorstellung des Projektes laden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ganz herzlich am Donnerstag, 25. April 2019 um 19.00 Uhr in den Kunstpavillon Eisenach ein. Der Einlass ist ab 18.30 Uhr.

Mehr GRÜN in den Kreistag

Am Freitag, dem 05.04.2019, trafen sich die Mitglieder von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN des Wartburgkreises in Bad Salzungen im „Café mit Herz“, um die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl zu wählen.

„Es ist die stärkste Liste, mit der die Grünen jemals zu einer Kreistagswahl im Wartburgkreis angetreten sind“, erklärt Andreas Hundertmark. Der Diplomingenieur aus Buttlar ist derzeit stellverstretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion SPD-GRÜNE-LAD im Kreistag und führt die Liste der GRÜNEN an.

Mit der Arbeit im Kreistag sowie mit der Zusammenarbeit mit SPD und LAD zeigt er sich durchaus zufrieden. „Besonders stolz bin ich auf den von uns eingebrachten Antrag ‘Glyphosatfreier Wartburgkreis’, der vom Kreistag beschlossen wurde. Aber auch darauf, dass durch unsere ausdauernde Arbeit der Wartburgkreis jetzt einen Klimaschutzmanager und ein Klimaschutzkonzept bekommt.“ Die Begleitung des Klimaschutzkonzeptes und der daraus resultierenden Maßnahmen sieht er als eine wichtige Aufgabe des nächsten Kreistages. Die vielfältigen Aufgaben der Rückkreisung der Stadt Eisenach dürfen dem nicht entgegenstehen.

Es stellen sich 19 Menschen auf der GRÜNEN-Liste dem Votum der Wählerinnen und Wähler im Wartburgkreis, darunter 10 Frauen.

„Es ist uns gelungen einen guten Querschnitt der Bevölkerung für die GRÜNE Liste zu gewinnen.“ sagt Maria Petzold aus Bad Liebenstein OT Schweina, die auf Listenplatz 2 kandidiert. „Bei gerade mal 18% Frauen-Anteil im Kreistag ist diese Liste ein starkes Signal“, konstatiert Aline Burghardt, ebenfalls aus Bad Liebenstein OT Schweina. „Da sind erfahrene Kommunalpolitiker wie auch Neulinge zu finden, ältere und junge Menschen, die Architektin und der Schreiner, langjährige und auch erfahrene Parteimitglieder und Parteilose. Mit Elan und Engagement, aber auch Kompetenz in nahezu allen kommunalpolitischen Feldern – von Ökologie über Soziales, kultureller Kinder- und Jugendbildung bis hin zur Weiterentwicklung der Demokratie –wollen wir in den kommenden Wahlkampf gehen.”

Wahlvorschlag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Kreistagsmitgliederwahl im Wartburgkreis:

  • Andreas Hundertmark, (Buttlar)
  • Maria Petzold, (Bad Liebenstein / OT Schweina)
  • Aline Burghardt, (Bad Liebenstein / OT Schweina)
  • Roland Kabisch, (Seebach)
  • Antje Rimbach, (Bad Liebenstein)
  • Detlef Schulz, (Bad Liebenstein)
  • Stefanie Schrön, (Bad Salzungen / OT Dönges)
  • Thomas Göhring, (Oechsen)
  • Antje Gallas, (Bad Liebenstein)
  • Roland Schel, (Buttlar)
  • Birgit Schwertling, (Bad Liebenstein)
  • Elias Bohn, (Wutha-Farnroda / OT Kahlenberg)
  • Ulrike Lieberknecht, (Bad Salzungen)
  • Christoph Schrön, (Bad Salzungen / OT Dönges)
  • Sarah Hitscher-Rückrieme, (Bad Liebenstein)
  • Danilo Saft, (Barchfeld-Immelborn)
  • Peggy Rübsam, (Bad Liebenstein)
  • Ramona Bohn, (Wutha-Farnroda / OT Kahlenberg)
  • Markus Hundertmark, (Buttlar/ OT Wenigentaft)

Fridays for future: Dank den Kindern und Jugendlichen

Mit Freude und Respekt sahen wir mehr als 200 Schülerinnen und Schüler, die sich am Freitag, dem 15.03. ab 12 Uhr auf dem Markt in Eisenach für die lebenswerte Zukunft ihrer und unserer Welt einsetzen.

Unser besonderer Respekt gilt auch der Haltung, sich nicht parteipolitisch vereinnahmen zu lassen. Die Kinder und Jugendlichen lesen der Politik und damit auch uns Grünen die Leviten. Das braucht Politik, das brauchen auch wir manchmal.

Wir möchten unsere Achtung vor diesem Einsatz und die Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass Ihr Protest ein Nachdenken und den Willen in der Politik erzeugt, dass Zukunftsthemen kein Spielball politischer und wirtschaftlicher Einflussgruppen sind.

Was kommt nach dem “wanken”?

Am 16.03. wird in Eisenach eine Demonstration gegen rechte Einstellungen und Gewalt stattfinden, zu der bundesweit aufgerufen wurde.

Wir Eisenacher Grüne, als Fraktion und Partei stellen fest: „Wir glauben nicht, dass die Sprache und die Botschaft der Demonstrierenden den Zweck erfüllt, den die Aufrufenden bewirken wollten. Auch führt die Verunsicherung über die Demonstrierenden nicht dazu, dass deren Anliegen als berechtigt wahrgenommen wird. Die sich in den letzten Wochen entwickelnde Atmosphäre sorgt überwiegend für Ängste in der Bevölkerung und nicht für Akzeptanz des Demonstrationsgrundes.“

Die Eisenacher Grünen und die Stadtratsfraktion appellieren an alle EisenacherInnen, den Alltag eines demokratischen, gleichberechtigten und vielfältigen Lebens in Eisenach nicht als Normalität anzusehen.

Denn rechte Einstellungen und Handlungen zeigen sich nicht nur an den Aufklebern in der Stadt und den erst kürzlich stattgefundenen Gerichtsverhandlungen um rechte Gewalt. Auch dann, wenn eine gefühlte Freiheit von Gemeintem und Gesagtem andere Menschen verletzt oder herabwürdigt, ist ein Miteinander in der Stadt und letztendlich die demokratische Atmosphäre in der Stadt gefährdet.

“Wir müssen uns jeden Tag dafür einzusetzen, dass alle hier Lebenden, egal ob hier geboren, nach Eisenach geflüchtet oder nur kurz zu Gast ein Miteinander und das Zusammenleben in der Stadt als Gewinn für sich und andere empfinden. Dafür müssen wir alle aktiv werden und, wie es viele bereits ehrenamtlich in Eisenach sind, auch bleiben.”

Demokratie und ein menschengerechtes Miteinander fallen nicht vom Himmel, sie müssen täglich neu erkämpft werden. Dafür brauchen wir in Eisenach einen starken, demokratischen und klugen Stadtrat, der für eine maßvolle Politik mit klarer Kante steht.

Kein Platz für Hetze, Unmenschlichkeit und mehr Rechte in Eisenach.

Fridays for Future in Eisenach

Am vergangenen Freitag demonstrierten mehr als 300 Schüler*innen aus zahlreichen Schulen der Wartburgregion zusammen mit über 20.000 Schüler*innen deutschlandweit unter dem Motto
„Fridays für Future“ für mehr Klimaschutz.

Die Bündnisgrünen der Wartburgregion begrüßen nicht nur die Proteste, sondern wollen diese auch aktiv unterstützen. „Schon im Jahr 1983 plakatierten wir Grünen mit dem Slogan ‘Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt‘ und es gelang erstmals der Einzug in den Bundestag“, meint Andreas Hundermark, Specher des Regionalverbandes. Er ergänzt: „Der Kampf gegen die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Die Jugend hat erkannt, dass es um ihre Zukunft geht und die Politik schnell handeln muss. Sie haben ein Recht, für ihre Zukunft auf die Straße zu gehen und den Druck zu erhöhen.“

Im Kreistag des Wartburgkreises haben die Grünen vor Jahren schon einen Antrag für ein Klimaschutzkonzept für den Wartburgkreis eingebracht. Im letzten Jahr folgte der Antrag zur Einstellung eines/r Klimaschutzmanager/in. „Trotz der Verzögerungstaktik von Landrat und CDU/FDPFraktion wird es hoffentlich im nächsten Kreistag gelingen, das Thema endlich umzusetzen. Ich hoffe hier auch auf die Unterstützung der Schüler*innen“, sagt Andreas Hundertmark.

Welche Klimaschutzmaßnahmen möglich sind, dazu braucht es auch Aufklärung. Daher hat sich der Regionalverband der Bündnisgrünen entschlossen, den Film „Climate Warriors“ in die Kinos der
Wartburgregion zu holen. Wir laden die Lehrer*innen und Schüler*innen dazu recht herzlich ein.

Vielleicht gelingt es, schon am 15. März im Anschluss an die geplante Demonstration in Eisenach den Film zu zeigen.

„Der Hasen und der Löffel drei, und doch hat jeder Hase zwei“

Am Sonntag, dem 27. Januar, besuchten der Sprecher des Regionalverbandes Andreas Hundertmark und Vorstandsmitglied Sebastian Krieg die Grünen in Paderborn. Sie folgten einer Einladung zum Neujahrsempfang.

“Auf der letzten BDK in Leipzig sprach mich Norika Creuzmann, Kreisvorsitzende der Paderborner Grünen, an, ob sie uns im Landtagswahlkampf im Herbst unterstützen können. Sie wären darüber hinaus an einem langfristigen gemeinsamen Austausch interessiert. Das hat mich sehr gefreut”, sagt Andreas. Norika folgte damit einem Aufruf zur Unterstützung der ostdeutschen Kreisverbände durch Kreisverbände aus den alten Bundesländern.

gemeinsamer untwerwegs: Sebastian, Carsten, Gerda, Andreas, Norika (v.l.)

Das Thema des Neujahrsempfanges lautete „Europa. Das entscheiden wir!“. Von der grünen Parteispitze war Michael Kellner gekommen. Zusammen mit Britta Haßelmann, der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, beantwortete er Fragen aus dem Publikum. Themen waren unter Anderem die Folgen des Brexit, der Braunkohleausstieg und die Schülerstreiks Fridays For Future. Wir waren nicht nur beeindruckt vom tollen Townhall-Format der Veranstaltung, sondern auch, dass so viele Leute gekommen waren. Dass die Paderborner Grünen es ernst meinen, zeigten die Flyer mit einem Aufruf, die verteilt wurden. Darin wurde zur Unterstützung der Thüringer Grünen aufgerufen. Der Vorstand der Paderborner Grünen sagt neben finanzieller auch personelle Unterstützung im Landtagswahlkampf für uns Thüringer Grüne zu.

Andreas Hundertmark übergab dem Vorstand ein kleines “Ostpaket” mit Thüringer Bratwurst und “Schwarzem Esel” (Eisenacher Bier). Er lud die Paderborner zum Politischen Aschermittwoch nach Eisenach ein.

Nach dem Neujahrsempfang gab es trotz des nasskalten Wetters noch eine kleine Stadtführung. Eine Besichtigung des berühmten Dreihasenfensters durfte dabei nicht fehlen. Die drei Hasen sind so angeordnet, dass jeder Hase zwei Ohren hat, aber insgesamt nur drei Ohren zu sehen sind. Wenn auch die ursprüngliche Bedeutung des Drei-Hasen-Motivs nicht bekannt ist, kann es als Symbol eines guten Zusammenkommen gesehen werden.

Es war ein lohnender Ausflug und wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit. In diesem Jahr feiern wir 30 Jahre friedliche Revolution. Es ist ein gutes Zeichen, wenn Ost und West die Probleme unserer Zeit gemeinsam angehen.

Die Chance für eine zukunftsfähige gemeinsame Wartburgregion wurde vertan

In der Eisenacher Stadtratssitzung vom 11.12.2018 lehnten die Stadtratsmitglieder mit 16 zu 16 Stimmen den Zukunftsvertrag zwischen der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis ab. Damit ist die Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis gescheitert. Die Stadtratsmitglieder von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN hatten für den Zukunftsvertrag gestimmt. Diana Artschwager, grünes Stadtratsmitglied, sagt: “Wir waren völlig ohne Worte und geschockt über den Ausgang. Der Weg war vielleicht nicht der richtige, man hätte es anders angehen müssen. Aber dennoch wäre die Fusion in meinen Augen das Beste für Eisenach gewesen. Nun ist es so und wir müssen weiter für Eisenach kämpfen.” Joachim West (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) ergänzt: “Wir sind enttäuscht. Wann sich so ein Zeitfenster wieder öffnet, steht in den Sternen.”

Das Ausgehandelte war sicher aus Eisenacher Sicht nicht perfekt. Trotzdem wäre eine Fusion unter diesen Rahmenbedingungen prinzipiell die richtige Entscheidung gewesen. Damit sich etwas verändert, muss man sich bewegen, sich entwickeln. Die Fusion wäre eine Chance dazu gewesen. Aber man muss seinen Partnern dabei auch auf Augenhöhe begegnen und sich nicht über sie stellen. Jetzt bleibt leider alles beim Alten. Eisenach wird weiter keine selbstbestimmte Perspektive haben. Dass die Kreisfreiheit ein großer Fehler war, darin ist man sich häufig einig. Den Fehler aber jetzt zu berichtigen, da wird man sich dann nicht einig. Das ist provinziell und kurzsichtig. Insbesondere bei der CDU werden hier landespolitische Spielchen zu Lasten der Region ausgefochten. Dabei hätte die Fusion Eisenach und die gesamte Region stärken können.

Der Kreistag des Wartburgkreises hatte in einer Sondersitzung im August der Fusion zugestimmt. Andreas Hundertmark, grünes Kreistagsmitglied und Sprecher des Regionalverbandes, meint: “Nicht nur für die Stadt Eisenach hat das Scheitern der Fusion negative Auswirkungen, sondern auch für den Wartburgkreis. Die Fusion hätte den Kreis zukunftsicher gemacht. Ohne die großzügige finanzielle Unterstützung der Landesregierung fehlt in den nächsten Jahren Geld, welches dringend zur Sanierung unserer Schulen gebraucht wird. Eine Zerschlagung des Wartburgkreises durch eine zukünftige Gebietsreform wird nun wahrscheinlicher. Mit dem geplante Wechsel der Stadt Kaltennordheim in den Nachbarkreis Schmalkalden-Meiningen wird hier der Anfang gemacht. In der jetzigen verfahrenen Lage wird es darum gehen, trotz allem die Zusammenarbeit zwischen Kreis und Stadt zu intensivieren. Da sind der Landrat und die Oberbürgermeisterin in der Pflicht. In einer zukunftsfähigen Wartburgregion sind Eisenach und Kreis nicht voneinander trennbar.”