Was ist der Green New Deal

Zwischen 1929 und 1933 gab es schon einmal eine verheerende Krise der Weltwirtschaft, die Millionen Menschen arm machte.

Es war der damalige US-Präsident F. D. Roosevelt, der mit dem Konzept des New Deal eine Wende einleitete.

Seine Idee war, den verarmten Massen durch staatliche Maßnahmen wieder zu Wohlstand und Kaufkraft zu verhelfen.

Heute befinden wir uns wieder in einer Wirtschaftskrise. Zu alledem ist es nicht die einzige. Auch die Klimakrise droht weiterhin unsere Lebensgrundlagen und die Basis unseres Wirtschaftens zu zerstören.

Über eine Milliarde Menschen auf der Welt leben in extremer Armut. Diese Zahl wird durch die Krisen weiter steigen - auch in Europa, auch in Deutschland, aber ganz besonders in den ohnehin schon am schlimmsten betroffenen Regionen der Welt.

Wir glauben deshalb, dass es an der Zeit für einen neuen New Deal ist, einen GRÜNEN New Deal. Man kann dabei aber nicht alles von damals einfach wiederholen. Die Situation heute ist anders. Dennoch lässt sich mit unserem Konzept eine neue Wende einleiten.

Unsere Idee? Wir investieren in den kommenden Jahren genau 80 Milliarden Euro in Zukunftsbereiche, um in Europa 5 Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Eine Million davon entfallen auf Deutschland und selbst nach konservativen Studien sind es 50.000 für unsere mitteldeutsche Region im Wartburgkreis und Thüringen.

Statt wie bisher diese Gelder für nicht langfristig helfende Maßnahmen wie bspw. eine Abwrackprämie zu verschwenden, wollen wir sie für das Aufbauen, statt Verschrotten verwenden. Wir schaffen eine ökologisch-nachhaltige Wirtschaft, die mehr bringt, als sie kostet und wetterfest gegen Krisen ist. Wir wollen mehr Investitionen in Bildung und gerechten Zugang zur Bildung. Auch im Pflegebereich, der von Jahr zu Jahr bedeutender wird, muss einiges angepackt und investiert werden.

Die Investitionen sollen dabei aber im Endeffekt keine Mehrbelastung, sondern eine Entlastung für die Menschen bringen. Die Kaufkraft bleibt lokal erhalten, weil Energie selbst produziert wird und nicht importiert werden muss. Tausende Menschen unserer Region finden Arbeit, die gerecht bezahlt wird. Statt immer mehr Geld in veraltete Strukturen zu investieren, schaffen wir solche, die sich selbst tragen können und nicht irgendwann zusammenbrechen. Wir stellen uns frühzeitig auf die zukünftige Entwicklung ein, sparen unserer Gesellschaft im Endeffekt viel Geld und schaffen damit auch noch jede Menge Arbeitsplätze.

Außerdem brauchen wir veränderte Spielregeln für die Wirtschaft. Der Grüne New Deal ist dabei kein radikales Experiment, sondern ein vernünftiges und gut durchdachtes Konzept, mit dem wir die Dinge, die falsch gelaufen sind, wieder richten können. So ermöglichen wir der Gesellschaft wieder eine sinnvolle Wirtschaft, die für die Menschen da ist, die transparent ist und so die radikalen Fehlentwicklungen, wie die jüngste Krise, vermeiden hilft.

Zu diesen neuen Spielregeln gehört u.a. ein Mindestlohn. In Deutschland soll dieser 7,50 € betragen. Mehr wäre zu teuer und weniger wäre unwürdig und würde zu wenig Kaufkraft bei den ArbeitnehmerInnen bedeuten. Im Übrigen wollen wir, dass eine unabhängige Gruppe, in der die Interessen gerecht vertreten sind, über den Mindestlohn und ähnliche Dinge entscheidet.

Zu unserem Konzept gehört auch eine effektive Kontrolle des Banken- und Finanzsektors, bei der die Regeln auch durchgesetzt werden. Wir wollen dabei auch aktiv gegen Steueroasen vorgehen.

Außerdem treten wir dafür ein, dass es endlich gleiche Chancen für Frauen und Männer auf dem Arbeitsmarkt gibt.

So schaffen wir einen gerechten, nachhaltigen und zukunftsfähigen neuen Gesellschaftsvertrag. Damit haben wir ein klares Konzept gegen die Krisen und für eine Gesellschaft, die der Zukunft gewachsen ist, statt auf die nächste Krise zu warten. Unsere Ideen wirken auf allen Ebenen: In Europa, in Deutschland, in Thüringen, und in unserer Wartburg-Region. Wir glauben, es gibt keine bessere und klarere Alternative.

Übrigens sind wir nicht die einzigen, die einen Green New Deal unterstützen. Auch US-Präsident Barack Obama, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Prince Charles sprechen sich offen für ihn aus.