I. Sachverhalt
Mit Beantwortung unserer Anfrage AF-0393/2012, Frage 3 vom 15.11.2012 wurde durch die Stadtverwaltung als ein Nutzen der Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag die gemeinsame Einkaufsgemeinschaft innerhalb des Städtetages angeführt. Auf mündlicher Nachfrage hin wurde eine Prüfung hinsichtlich des Nutzens der Einkaufsgemeinschaft seitens der Oberbürgermeisterin zugesagt.
Aufgrund des Artikels Städtetag will Eisenach als Mitglied halten (TA, 17.05.2013), in welchem u.a. das Thema Einkaufsgemeinschaft wieder aufgegriffen wurde, frage ich die Oberbürgermeisterin:
II. Fragestellung
1. Warum wurde dieses Instrument einer möglichen kostenoptimierten Beschaffung als Ausgleich für die Beitragszahlung an den Deutschen Städtetag durch die Stadtverwaltung bisher nicht genutzt?
2. Wurde seit 11/2012 eine Prüfung hinsichtlich des Nutzens der Einkaufsgemeinschaft durch die Stadtverwaltung durchgeführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum nicht?
III. Beantwortung
…ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
1. Die Einkaufsgemeinschaft ist ein noch junges Instrument der Mitglieder des Deutsches Städtetages, die Beschaffungskosten zu reduzieren. Erst im Zusammenhang mit der Diskussion zur Kündigung der Mitgliedschaft ist die Mitwirkung in der Einkaufsgemeinschaft konkret bekannt geworden.
2.Die Ausschreibung und Vergabe von öffentlichen Leistungen ist an bestimmte gesetzliche Vorgaben gebunden. Die Weitergabe von Daten kann deshalb nur mit äußerster Sorgfalt erfolgen. Eine erste Abfrage von Daten zum Jahresende 2012 brachte deshalb nur spärliche Erkenntnisse. Die wenigen mitgeteilten Informationen wurden in der Verwaltung geprüft. Zum damaligen Zeitpunkt wurde eingeschätzt, dass eine Beteiligung an der Einkaufsgemeinschaft keinen zusätzlichen wirtschaftlichen Vorteil bringen würde.
Zwischenzeitlich liegen der Stadtverwaltung nähere Einzelheiten zur Einkaufsgemeinschaft vor. Erst mit diesem Wissen konnten konkretere Untersuchungen ermöglicht werden. Dabei hat sich herausgestellt, dass insbesondere bei der Beschaffung von Taumitteln für den Winterdienst und bei Büromaterialien finanzielle Vorteile generiert werden könnten.
Sofern die Stadt der Einkaufsgemeinschaft tatsächlich beitreten sollte, wären die bisher nur äußerst ungenau vorliegenden Daten nochmals intensiv zu prüfen.