Am 8. und 9. Juni fand der grüne Mitgliederentscheid zu den Schlüsselprojekten im Wahlprogramm statt. Dabei waren alle Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen aufgerufen, aus 58 Projekten 9 Favoriten auszuwählen….
Meldungen
I. Sachverhalt Mit Beantwortung unserer Anfrage AF-0393/2012, Frage 3 vom 15.11.2012 wurde durch die Stadtverwaltung als ein Nutzen der Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag die gemeinsame Einkaufsgemeinschaft innerhalb des Städtetages angeführt….
I. Sachverhalt In der Beantwortung meiner Anfrage AF-0321/2012 Lieferverkehr Amrastraße vom 25.06.2012 wurde eine Verkehrszählung mit Auswertung durch die Träger öffentlicher Belange zugesagt. Da die Anlieger der Amrastraße wieder vermehrt…
I. Sachverhalt Aus der TA vom 23.05.2013 sind aus dem Artikel Neuer Vertrag zum Tor zur Stadt wird ausgehandelt u.a. folgende Fakten zu erfahren: – An den Verhandlungen eines neuen…
I. Sachverhalt Über die Presse vom 06.02.2013 war zu erfahren, dass die “Wehrecke” mit sieben Einfamilienhäusern bebaut werden soll. II. Fragestellung 1. Aus welchen Gründen wurde das Grundstück aus den…
I. Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschliesst: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, einen Entwurf für die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach im§ 4 Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, wie folgt vorzulegen: Der…
I. Sachverhalt Auf unsere Anfrage bezüglich der Realisierung des Stadtratsbeschlusses zur Fortschreibung des Energieberichtes antwortete die Oberbürgermeisterin, dass die Fortschreibung aufgrund personeller Engpässe noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird,…
I. Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschliesst: 1. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt mit dem Landrat des Wartburgkreises in Gespräche einzutreten, um notwendige Schritte einzuleiten, die auf die Bildung einer…
I. Sachverhalt Wie bekannt wurde, ist die Stelle des Umweltreferenten der Stadt Eisenach seit 01.01.2013 nicht mehr besetzt. Im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach wird die Oberbürgermeisterin bis Ende 2012 beauftragt,…
