Antrag

15:10 für die Direkte Demokratie in Eisenach – Eisenach hat die erste Bürgerbefragungssatzung in Thüringen

Spannend war es dann doch noch. Nachdem mathematische und demoskopische Unklarheiten seitens der CDU durch unseren Fraktionsvorsitzenden Stefan Schweßinger ausgeräumt werden konnten, erfolgte die für Thüringen historische Entscheidung: unser Antrag 1345-AT/2013: Satzung für Einwohnerbefragungen der Stadt Eisenach die erste Möglichkeit, mit einer Bürgerbefragung durch die Kommunalvertretung oder die Bürger, aktiv in die politische Meinungsbildung einzutreten, wurde verabschiedet…. Weiterlesen »

Antrag 1051-AT/2012: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

I. Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschliesst: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, einen Entwurf für die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach im§ 4 „Bürgerbegehren, Bürgerentscheid“, wie folgt vorzulegen: Der jetzige § 4 Bürgerbegehren, Bürgerentscheid wird im jetzigen Wortlaut ersatzlos gestrichen und durch folgenden Text ersetzt: § 4 Einwohnerantrag – Bürgerbegehren/Bürgerentscheid Entsprechend § 16 ThürKO… Weiterlesen »

Antrag 1136-AT/2013: Bildung einer gemeinsamen Gesellschaft für Tourismusförderung, -information und -marketing

I. Beschlussvorschlag Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschliesst: 1. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt mit dem Landrat des Wartburgkreises in Gespräche einzutreten, um notwendige Schritte einzuleiten, die auf die Bildung einer gemeinsamen Gesellschaft  für Tourismusförderung, -information und –marketing (oder die Wiederbeteiligung des Landkreises an der EWT-GmbH) von Stadt und Landkreis hinwirken. 2. Die Oberbürgermeisterin informiert den… Weiterlesen »