Gemeinsam gegen rechte Parolen

Parteien stellen sich gemeinsam gegen politisch motivierten Vandalismus – eine gemeinsame Erklärung Eisenacher Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke und SPD:

Betroffen und besorgt reagieren die Parteivorsitzenden aller demokratischer Parteien in Eisenach auf die Anschläge auf ihre Parteibüros in Eisenach.

Wir wenden uns in aller Form gegen Gewalt und verurteilen die Tat vom Mittwoch aufs Schärfste. Die Angriffe auf Büros von politischen Parteien, Organisationen oder Abgeordneten sind für uns kein legitimes Mittel einer politischer Auseinandersetzungen und daher absolut inakzeptabel. Die Tat war aber auch ein verachtenswerter Anschlag auf die Grundfesten unserer Demokratie.

Demokratische Parteien und die Zivilgesellschaft dürfen sich von solchen Angriffen nicht einschüchtern lassen – wir werden noch entschlossener gegen diese Undemokraten und Hetzer vorgehen und wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich entschlossen gegen Gewalt in der politischen Auseinandersetzung zu stellen.

Madeleine Henfling, MdL BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

 

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