, 20. März 2013

Anfrage AF-0434/2013: Bearbeitung Fortschreibung Energiebericht

I. Sachverhalt

Auf unsere Anfrage bezüglich der Realisierung des Stadtratsbeschlusses zur Fortschreibung des Energieberichtes antwortete die Oberbürgermeisterin, dass die Fortschreibung aufgrund personeller Engpässe noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, und darauf, weshalb die Stelle des Umweltreferenten nicht wieder besetzt wurde, dass dieser Aufgabenbereich an die Stabsstelle Wirtschaftsförderung übertragen wurde.

II. Fragestellung

1. Welchen Fristen wurden mit der Übergabe der Aufgaben des Umweltreferenten an die Stabsstelle Wirtschaftsförderung durch die Oberbürgermeisterin hinsichtlich der Fortschreibung des Energieberichtes gesetzt?
2. Wenn keine Fristen gesetzt wurden, welche Priorität besitzt die Fortschreibung des Energieberichtes als Auftrag durch den Stadtrat seitens der Oberbürgermeisterin?
3. Wurde mit der Umsetzung des Auftrages an die Stabsstelle Wirtschaftsförderung bereits begonnen und gibt es ein Zwischenergebnis?
4. Werden unter 1. erteilte Fristen eingehalten und, wenn nein, wann ist mit der Fertigstellung der Fortschreibung des Energieberichtes und dessen Übergabe an den Stadtrat zu rechnen?

III. Beantwortung

…ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

Ziel der Oberbürgermeisterin ist es, den Energiebericht unter den Voraussetzungen der Beantwortung der Anfrage AF-0405/2012 fortzuschreiben.

Die Fortschreibung des Energieberichtes der Stadt Eisenach ist eine freiwillige Aufgabe der Verwaltung, die sowohl entsprechende personelle als auch finanzielle Ressourcen in der Verwaltung voraussetzt. Deshalb ist eine verlässliche Aussage zum Zeitpunkt der Vorlage derzeitig nicht möglich.

 

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